Die Gemeinde Pforzen hat als Termin für den von der Bürgerinitiative "Nein zu Nord 4" eingereichten Antrag für einen Bürgerentscheid den 15.09.2024 festgelegt.
WICHTIG ZU WISSEN !
An diesem Tag werden die Weichen dafür gestellt, ob Pforzen jemals eine Umgehungsstraße bekommen wird,
ODER NIE MEHR.
Manch einer denkt vielleicht, lieber keine Umgehung als Nord 4, da diese Meinung aber fatale Folgen für die gesamte zukünftige Entwicklung der Gemeinde, unserer Kinder und Enkelkinder haben kann und wird, möchten wir hier ausführlich und objektiv die Lage und auch die Argumente und Behauptungen der Bürgerinitiative auf den Pfüfstand stellen um ALLEN Bürgerinnen und Bürgern ein besseres Meinungsbild zu vermitteln.
Die Bürgerinitiative "Nein zu Nord 4", gegründet von fünf Familien aus dem nördlichen und östlichen Gemeindegebiet NACH DER ERSTEN INFOVERANSTALTUNG IM JUNI 2023 ÜBER DIE TRASSENFESTLEGUNG, möchte mit dem Bürgerentscheid erreichen, dass der Gemeinderat Pforzen seine 12:3 Entscheidung zur Zustimmung der vom staatlichen Bauamt festgelegten Trasse (Variante Nord 4) rückgängig macht.
Dass es hier aber nicht nur um eine Abstimmung über die Trassenführung Nord 4 geht, sondern um die grundsätzliche Zustimmung oder Ablehnung einer Umgehungsstraße für Pforzen, darüber verliert die Bürgerinitiative "Nein zu Nord 4" kein Wort.
Es wird mit teilweise zunächst nachvollziehbaren, überwiegend aber haarsträubenden Behauptungen versucht, Stimmung gegen die festgelegte Trasse zu machen und somit eine Ablehnung der Fortführung des gesamten Projektes zu erreichen. Auch die "ach so" bewegende Aussage "Für ein lebenswertes Pforzen" ist in diesem Zusammenhang schon fast zynisch zu sehen, vor allem als Anwohner der Hauptstrasse. Aber lesen sie selbst weiter und machen sie sich ihr eigenes Bild der Situation, bevor sie ihr Kreuz beim Bürgerentscheid machen.
Nachfolgend möchten wir ihnen die wichtigsten Informationen zum Ablauf, aber auch alle Argumente aufzeigen, die uns dazu veranlassen, den Bürgerentscheid abzulehnen. Stimmen auch sie mit "NEIN", damit Pforzen endlich die dringend notwendige Umgehungsstraße und damit einhergehend eine spürbare Entlastung sowie mehr Sicherheit für alle im Ort bekommt.
Machen sie sich hier ein objektives Bild der Tatsachen und vertrauen sie nicht blind den Behauptungen und Argumenten der Bürgerinitiative, die mit viel Emotionen und teilweise Fehlinformationen das Stimmungsbild zu beeinflussen versucht!
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WARUM
braucht
Pforzen
eine
Umgehungsstraße? -
WIE
läuft
der
Bürgerentscheid
ab? -
WARUM
ist die
Bürgerinitiative
gegen
Nord 4? -
WAS
bedeutet
"NEIN"
beim
Bürgerentscheid? -
WAS
bedeutet
"JA"
beim
Bürgerentscheid?
DARUM BRAUCHT PFORZEN DIE UMGEHUNGSTRAßE
Wir benötigen keine aufgepeppten Bilder, Grafiken oder polarisierende und fragwürdige Statistiken.
Ob nun 500, 700 oder 1.000 LKW und ob 8.000 oder 10.000 PKW, Traktoren oder Motorräder täglich durch den Ort fahren, die Anwohner leben nunmehr teilweise seit Jahrzehnten an dieser vielbefahrenen Straße und bekommen diese immer weiter steigende Belastung jeden Tag hautnah im Wohnzimmer, der Küche, auf der Terasse oder dem Balkon mit.
Die Belastung durch Lärm, Abgase, Feinstaub, Erschütterungen ist seit langem unerträglich.
Aber auch viele (Schul-)kinder, Fußgänger und Radfahrer können ein Lied davon singen, was sie schon alles an dieser Straße erlebt haben und oftmals nur durch Glück einem Unfall oder schlimmerem ausgewichen sind.
Lärmbelastung direkt an der Straße
Abgas-/Feinstaubbelastung direkt an der Straße
Sicherheitsrisiko für alle Fußgänger auf den viel zu schmalen Gehwegen entlang der engen Straße
Schulkinder warten in der Abgas- und Feinstaubwolke an den Bushaltestellen oder auf dem Weg entlang der Wertachstraße zur oder von der Bushaltestelle an der B16
Radfahrer, v.a. auch Kinder, die den Weg zum Sportpark nutzen, müssen auf Gehwege ausweichen, da das fahren auf der Straße extrem gefährlich ist
Gerne darf sich jeder einen eigenen Eindruck darüber machen, in dem er am Besten wochentags und während der Hauptverkehrszeiten (07:00 -09:00 Uhr und 16:30-18:30 Uhr) auf dem Gehweg oder in einem angrenzenden Garten dem Verkehr in wenigen Metern Entfernung lauscht.
Sinnvollerweise dann in der Kurve beim Anwesen Schafnitzel, denn dann ist auch gleich die LKW Engstelle mit haarsträubenden Manövern und der damit verbundenen Gefahr für Kinder, Fußgänger und Radfahrer, die den Gehweg nutzen, live erlebbar.
DIESER SCHWERLASTVERKEHR WÜRDE DURCH DIE UMGEHUNG FAST KOMPLETT AUS DEM ORT VERSCHWINDEN
Und bitte mit Handy und einer App, die die Lärmbelastung der vorbeifahrenden Fahrzeuge in Dezibel misst. Sie werden sich wundern, welche Werte hier im Vergleich zu den recht allgemein gehaltenen Behauptungen der Bürgerinitiative zur Lärmbelastung angezeigt werden, wenn diese von einer "leichten" Reduzierung im Ort zu einer deutlichen Erhöhung an einer möglichen Umgehung 300m entfernt von jeglicher Bebauung schreibt und mit schönen Grafiken versucht, diesen wichtigen Aspekt gegeneinander auszuspielen.
Danach gehen sie an den Ortsrand im Nordosten, messen ebenfalls die Werte der von Zellerberg/Rieden oder Germaringen kommenden Fahrzeuge und vergleichen diese mit denen an der Wertachstraße. Als geeigneten Vergleichswert setzen sie sich dann zu Hause vor ihren Fernseher und lassen die Messung ebenfalls einige Minuten während einer Lieblingssendung mitlaufen. Oder setzen sie sich morgens bei einer Tasse Tee oder Kaffee auf die Terrasse und lauschen dem permanenten Vogelgezwitscher. Sie werden erstaunt sein, das können wir ihnen jetzt schon versprechen!
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SO LÄUFT DER BÜRGERENTSCHEID AB
Seitens der Gemeinde Pforzen werden ca. 6 Wochen vor dem Bürgerentscheid, also Ende Juli/Anfang August 2024, die Wahlunterlagen per Post allen Wahlberechtigten zugesandt.
Eine Wahl ist dann entweder als Briefwahl oder am 15.09.2024 im angegebenen Wahllokal möglich.
Es handelt sich rechtlich nicht um eine Personenwahl, sondern um eine Wahl in einer "Sache".
Daher darf auch die Gemeinde Pforzen jederzeit Stellung und Meinung beziehen, was ein Wahlausgang für die Zukunft der Gemeinde bedeuten würde.
TERMINSACHE:
15.09.2024
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DARUM GEHT ES DER BÜRGERINITIATIVE
ZUNÄCHST EINMAL VORAB EINIGE KLARSTELLUNGEN ZU BEHAUPTUNGEN DER BÜRGERINITIATIVE AUF DEREN INTERNETSEITEN:
Die Behauptungen seitens der Bürgerintiative, dass unser Verein ausschließlich und "Im Zuge" einer "Bewegung" dafür gegründet wurde um eine Umgehung Pforzen zu bauen ist falsch und entbehrt jeglicher Grundlage. In unserer Satzung steht u.a. wörtlich zum nachlesen:
"Ziel und Zweck der Interessengemeinschaft ist es, für die Anlieger der OAL 6 wieder erträgliche Lebensverhältnisse und dem Ort Pforzen weitere positive Entwicklungen zu ermöglichen. Die Interessengemeinschaft will Gefahrenpotenziale durch Verkehr, Lärm und Luftverschmutzung abwenden."
EIN PAAR BEISPIELE SEIT GRÜNDUNG
- Tempo 30 in der Wertachstraße (zukünftig wohl auch bis zum Ortsende Germaringer Straße)
- Geschwindigkeitsmessungen an der Wertachstraße
- Forderung einer Ampelanlage an der Kreuzug
- Beschilderungen für Fußgänger oder Radfahrer zu mehr Sicherheit an den Gehwegen Wertachstraße
- die geplante Unterführung des Radweges von KF nach BW an der Wertachbrücke zum Sportpark
Dass wir aber natürlich auch an einer Entlastung der OAL 6 Anwohner und für eine Umgehung um Pforzen seit Vereinsgründung sind und voranbringen möchten ist richtig und steht so in unserer Satzung:
"Die Interessengemeinschaft wird sich wirkungsvoll dafür einsetzen, dass eine Umgehungsstraße so bald wie möglich baureif geplant, finanziert und realisiert wird."
Hier gibt es die komplette Vereinssatzung als Downlad [43 KB]
WIR HABEN JEDOCH VON ANBEGINN UNS NIE FÜR DIE EINE ODER ANDERE TRASSE STARK GEMACHT ODER FAVORISIERT, DIESE ENTSCHEIDUNG OBLAG NIEMALS UNSEREM VEREIN UND WIR HABEN IMMER ERGEBNISOFFEN MIT GEMEINDE, BÜRGERN UND POLITIKERN DISKUTIERT UND UNSERE UNTERSTÜTZUNG ANGEBOTEN. DASS NUN DIE TRASSE SO FESTGELEGT WURDE IST ZWAR AUCH FÜR UNS NICHT DIE OPTIMALLÖSUNG, ES WIRD ABER NACH DER GETROFFENEN ENTSCHEIDUNG NUR DIESE FESTGELEGTE TRASSE ODER KEINE GEBEN, DAS HAT HERR HANRIEDER VOM STAATLICHEN BAUAMT IN KEMPTEN GANZ KLAR DARGELEGT UND AUF MEHREREN INFOVERANSTALTUNGEN AUCH OFFEN KOMMUNIZIERT.
WORUM GEHT ES ALSO DER BÜRGERINITIATIVE, DIE JA IN GESPRÄCHEN NICHT GRUNDSÄTZLICH GEGEN EINE UMGEHUNG WAR/IST, WIRKLICH?
DARUM GEHT ES DER BÜRGERINITIATIVE WIRKLICH
Es hat in den letzten Jahren NICHT EIN EINZIGER Gründer der Bürgerinitiative auch nur das geringste Interesse daran gezeigt, sich an einer Lösung der Probleme im Ort zu beteiligen oder sich in unserem Verein aktiv zu engagieren. Nun, da vor einigen Monaten die Trassenführung festgelegt wurde und diese im Norden und Osten um unseren Ort herum führen wird, regt sich Widerstand gegen diese gefundene Trassenführung. Klar sie verläuft nun ja "vor deren Garten" und nicht irgendwo weiter weg.
Wir möchten hier genau darlegen, warum die Argumente der Bürgerinitiative nur deren ureigenste Interessen verfolgt und damit nichts anderes verfolgt, als die Umgehung in Gänze unter dem Vorwand "Nein zu Nord 4" vor deren Haustüre zu verhindern.
FAKTENCHECK TRASSENFÜHRUNG
FAKTENCHECK ARGUMENTE BÜRGERINITIATIVE BVWP
FAKTENCHECK "ENDE GUT ALLES GUT"
Wie argumentiert die Bürgerinitiative auf deren Homepage | Was ist Fakt? | Also? | Daher: |
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"Ja und nein. Für den Bund, die Lokalpolitik und auch den Verein Pro Umgehungsstraße Pforzen e.V. schon. Der Bund baut durch die Hintertür, eine lang geforderte Umgehung, seine neue Bundesstraße mit B12-Anbindung, die Lokalpolitik freut sich über ein seit 30 Jahren unterstütztes Projekt, ebenso der Pro-Verein | Es wird noch sehr alnge dauern, bis der erste Bagger rollen wird, aber die Entscheidung fällt am 15.09.24 ob dies jemals der Fall sein wird. | Ja wir befürworten die gefundene Lösung der Variante Nord 4 um Pforzen herum und werden bei positivem Ausgang auch alles dafür tun, dass diese so verträglich für alle gebaut wird wie irgendwie möglich. |
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"Und Nein, denn da gibt es noch viele engagierte und besorgte Bürger in den nördlichen und östlichen Wohngebieten von Pforzen. Bürger, die bisher mit der Umgehung noch wenig zu tun hatten. Es hat gedauert, bis alle realisiert hatten, was hier vor ihrer Haustüre entstehen sollte – was für Auswirkungen dies auf den ganzen Ort haben würde. Und wie kam es dazu? Durch UNS!" | Die gibt es nicht nur im Norden und Osten von Pforzen, jetzt so zu tun, als wäre eine Ablehnung der Umgehung ein Segen für den Ort ist leider etwas zu kurz gedacht. | Durch unseren Verein wurde bereits in den letzten 10 Jahren viel positives in Sachen Sicherheit und Verkehr in Pforzen bewegt, das muß die Bürgerintiative erst noch beweisen. Vermutlich wird man bei einem Erfolg des Begehrens außer lautem Jubel nie mehr etwas hören, Ziel erreicht, Klappe zu, sollen sie doch damit klar kommen, uns betriffts ja nicht mehr. |
FAKTENCHECK "LÄRM"
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DAS PASSIERT WENN SIE MIT "NEIN" ABSTIMMEN
Sollte das Bürgerbegehren abgelehnt werden wird das Straßenbauamt darüber informiert und die Planungen für die Umgehung für Pforzen können anschließend weiter gehen.
Unser Verein wird sich dann auch weiterhin im Rahmen unserer Möglichkeiten für die Sicherheit und Verbesserung der Verkehrssituation im Ort, aber auch bei der Umsetzung der Umgehungsstraße einbringen und steht auch hier - wie schon in der Vergangenheit - mit Ideen und Vorschlägen an der Seite der Gemeine Pforzen
Themen wie Umsetzung der genauen Trassenführung, Lärmschutz, Natur- und Tierschutz stehen dann selbstverständlich auch auf unseren Tagesordnungen.
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DAS PASSIERT WENN SIE MIT "JA" ABSTIMMEN
Zunächst wäre die Gemeinde 12 Monate an das Ergebnis des Bürgerbegehrems gebunden, d.h. theoretisch könnte die Gemeinde nach Ablauf der 12 Monate trotz Zustimmung der Bürger beim Bürgerentscheid dem Straßenbauamt die Zustimmung erneut erteilen.
Jedoch ist bereits bekannt, dass das Straßenbauamt und der Staat kein Interesse daran hat, derartige Projekte weiter zu verfolgen und schlußendlich wäre ein Erfolg des Bürgerbegehrens das ENDGÜLTIGE AUS für eine Umgehung Pforzen. Auch Ingenried hätte keinerlei Verbesserung der Situation erreicht, da die Straße durch den Ort auch weiterhin eine Bundesstraße bleibt.
ES WIRD DANN NIE MEHR, AUCH NICHT FÜR INGENRIED,
EINE UMGEHUNG FÜR PFORZEN GEBEN UND DER VERKEHR
WIRD IMMER WEITER DURCH BEIDE ORTE FAHREN
ABER AUCH
DIE INNERÖRTLIHE ENTWICKLUNG WIRD ZUM ERLIEGEN KOMMEN
PFORZEN WIRD FÜR GEWERBEANSIEDLUNGEN UNINTERESSANTER WERDEN
FEHLENDER WOHNRAUM UND BAUGRUNDSTÜCKE WERDEN DIE GEMEINDENTWICKLUNG HEMMEN
WAS BIETEN WIR UNSEREN KINDERN UND ENKELN AN SICHERHEIT INNERORTS
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DARUM
Verein "Pro Umgehungsstrasse Pforzen e.V."
Die Vorstandschaft
DAHER BRAUCHEN WIR ENDLICH EINE UMGEHUNGSSTRASSE